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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Nutzungsbedingungen für den Download von MIDI-Files

§ 1 – Geltungsbereich
Die nachstehenden Nutzungsbedingungen gelten für die Inanspruchnahme der auf den Web-Seiten von YAMAHA angebotenen Dienste, insbesondere für den kostenpflichtigen Download von MIDI-Files.

§ 2 – Vertragsschluss und Nutzungsbedingungen

1. Nutzungsbedingungen
Durch Ihren Zugriff auf und/oder die Nutzung (insbesondere Download) der auf der Web-Seite von YAMAHA angebotenen Leistungen erklären Sie sich als Benutzer dieser Web-Seite mit den nachstehend aufgeführten Nutzungsbedingungen von YAMAHA einverstanden.

Zur Nutzung der auf der Web-Seite von YAMAHA angebotenen Leistungen bleibt die Einrichtung einer User-Registrierung/Anmeldung vorbehalten.

2. Änderungen der Nutzungsbedingungen
YAMAHA behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden Ihnen als registrierten Kunde per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Wenn Sie innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail nicht widersprochen haben, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. YAMAHA wird Sie in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hinweisen. Sollten Sie den geänderten Bedingungen widersprechen, behält sich YAMAHA vor, Ihre Anmeldung zurückzunehmen.

3. Vertragsschluss
Mit der Bestellung beziehungsweise mit dem Abruf eines einzelnen Dienstes gibt der Kunde ein bindendes Angebot über die Inanspruchnahme des ausgewählten Dienstes zum jeweils gültigen Preis ab. Die Annahme des Angebots durch YAMAHA erfolgt durch die Erbringung der jeweiligen Dienstleistung (z. B. Übermittlung eines MIDI-Files).

§ 3 – Kundenpflichten
Der Kunde ist verpflichtet, vor der ersten Nutzung die erforderlichen Angaben für die Registrierung wahrheitsgemäß und vollständig abzugeben. Der Kunde verpflichtet sich darüber hinaus, seine Angaben bei eintretenden Änderungen unverzüglich und unaufgefordert zu aktualisieren.
Der Kunde verpflichtet sich, YAMAHA sowie deren Organe und Mitarbeiter von sämtlichen Verlusten, Kosten, Schäden und Ansprüchen freizustellen, die YAMAHA dadurch entstehen, dass YAMAHA aufgrund eines die Nutzungsbedingungen verletzenden Verhaltens des Kunden von Dritten in Anspruch genommen wird und der Kunde dies zu vertreten hat.

§ 4 – Bestellung von MIDI-Files

1. Bestellung
Unter der Rubrik „MIDI-Files“ können Musiktitel in Form von Midi-Files in verschiedenen Formaten z.B XG- bzw. GM-Format 0 oder 1 herunter geladen werden.
Darstellungen und Beschreibungen der MIDI-Files im Internet und in Produktbeschreibungen stellen keine Garantieerklärungen von YAMAHA dar. Dem Kunden sind die technischen Einsatzmöglichkeiten und -bedingungen der MIDI-Files bekannt.
YAMAHA gewährleistet, daß die MIDI-Files auf den auf den Web-Seiten von YAMAHA aufgelisteten Rechnern/Abspielgeräten genutzt werden können. Weiterhin gewährleistet YAMAHA, dass die MIDI-Files ohne Programmfehler vom Ausgangsrechner bei YAMAHA in das Internet gesendet wurden. Für Übertragungsfehler im Internet übernimmt YAMAHA keine Gewährleistung.

2. Preise
Die jeweiligen Endpreise inkl. MwSt und evtl. anfallender zusätzlichen Kosten werden in Verbindung mit den entsprechenden Services jeweils konkret genannt.

3. Verfügbarkeit des Service
Aus technischen Gründen ist die Uebertragung neuer Midifiles nur an Kunden mit aktivem Internet-Zugang (analog-Modem, ISDN, DSL oder vergleichbare Kommunikationstechnologien) möglich. Das Laden ist nur möglich, sofern das vom Kunden verwendete e-mail-Programm den Download von Dateien unterstützt. Bitte stellen Sie VOR dem Bestellvorgang sicher, dass Ihnen das notwendigen Kommunikationssystem zur Verfügung steht.
Aufgrund von technischen Schwierigkeiten, auf die YAMAHA keinen Einfluß hat und die von YAMAHA nicht zu vertreten sind, kann es gegebenenfalls zu Download-Ausfällen oder zu der vorübergehenden Einstellung des Dienste-Angebots beziehungsweise Teilen davon kommen. Verzögerungen beim Download können auftreten. YAMAHA ist berechtigt, das Web-Dienste-Angebot zu verändern oder einzuschränken.
Zu Fehlern oder Verspätungen kann es kommen, wenn der Kunde eine falsche e-mail-Adresse oder andere falsche Informationen vor dem Laden eines Midifiles eingegeben hat. Für solche Fehler und Verspätungen ist YAMAHA nicht verantwortlich.
Hat der Kunde ein Midifile geladen, obwohl sein Instrument Midifiles nicht unterstützt, oder ist einer der vorgenannten Fehler aufgetreten, hat YAMAHA das Recht auf Zahlung, auch wenn der Kunde die Midifiles nicht verwenden kann.

4. Vorhör-Möglichkeit vor Kaufentscheidung
YAMAHA stellt nach Möglichkeit von den angebotenen Dateien eine verkürzte Demo-Version (MP3, Audio-Format) zum Vorhören auf der Web-Seite bereit. Diese kann dem Kunden als Orientierung zur Kaufentscheidung dienen. YAMAHA weist jedoch ausdrücklich darauf hin, dass aufgrund technischer oder gesetzlicher Notwendigkeiten teilweise grosse Abweichungen zur erworbenen Datei bestehen können. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Zahlungs-Rückvergütungen aufgrund von Abweichungen zwischen Demo-Version und gelieferter Datei.

5. Lieferzeit
Die Überspielung bzw. Bereitstellung des vom Nutzer angeforderten Midifiles erfolgt in der Regel sofort, spätestens jedoch innerhalb von 24 Stunden. Dies gilt nicht, solange die Übertragung an den Kunden aufgrund der Störung der Datenleitungen Dritter nicht möglich ist.

6. Zahlungsbedingungen
Der Kunde zahlt per Kreditkarte oder anderen Zahlungsverfahren (Lastschriftverfahren, per Rechnung, Einrichtung eines User-Kontos etc.). Der im Warenkorb ausgewiesene Gesamtbetrag wird VOR Bereitstellung der jeweiligen Dateien abgebucht.
Einzelheiten zu den unterschiedlichen Zahlungssystemen können auf den Web-Seiten von YAMAHA abgerufen werden.

7. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte
Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von YAMAHA anerkannt sind.
Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur innerhalb dieses Vertragsverhältnisses und nur für den Fall zu, dass YAMAHA selbst eine grobe Vertragsverletzung begangen oder für eine mangelhafte Leistung bereits den Teil des Entgeltes erhalten hat, der dem Wert der Leistung entspricht.

8. Widerrufsmöglichkeit nach dem Fernabsatzgesetz
Der Nutzer kann seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung (Bestellung von Midifiles) gem. § 312 d BGB innerhalb von zwei Wochen schriftlich gegenüber der YAMAHA MUSIC CENTRAL EUROPE GmbH (Postanschrift: Siemensstrasse 22-34, 25462 Rellingen) oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Versand einer E-Mail an YAMAHA widerrufen. Die Frist für den Widerruf beginnt bei Lieferung per Post mit dem Zugang der gelieferten Dienste beim Kunden. Das Widerrufsrecht erlischt in jedem Fall spätestens 6 Monate nach Empfang der von YAMAHA übermittelten Leistung. Eventuelle Beanstandungen hinsichtlich der Vertragsdurchführung können Sie bei YAMAHA MUSIC CENTRAL EUROPE GmbH (Postanschrift: Siemensstrasse 22-34, 25462 Rellingen), vertreten durch die Geschäftsführer, schriftlich oder durch Versand einer E-Mail an YAMAHA vorbringen.
Die vorgenannten Bestimmungen gelten jedoch NICHT beim Download von Midi-Files im Online-Vertrieb, da diese online überlassenen Dienste zur Rücksendung an YAMAHA nicht geeignet sind (§ 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB).

§ 5 – Nutzungsrechte

1. Einfaches Nutzungsrecht
MIDI-Files unterliegen dem Urheberrechtsschutz bzw. dem Markenrechtsschutz. Der Kunde erhält ein einfaches, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht in dem nachfolgend beschriebenen Umfang. Alle nicht ausdrücklich angeführten Nutzungsrechte verbleiben im Übrigen im Verhältnis zwischen den Vertragspartnern bei YAMAHA. Bis zum Ausgleich sämtlicher Forderungen von YAMAHA gegenüber dem Kunden steht die Einräumung der Nutzungsrechte unter der Bedingung des vollständigen Ausgleichs dieser Forderungen. YAMAHA kann die Nutzungsbefugnisse widerrufen, wenn der Kunde in Zahlungsverzug gerät und auch auf schriftliche Abmahnung mit Widerrufsandrohung nicht zahlt oder wenn er die Nutzungsbedingungen nicht einhält.

2. Umfang der Nutzung bei MIDI-Files
Hinsichtlich der MIDI-Files ist der Kunde berechtigt, die MIDI-Files auf einem beliebigen, technisch geeigneten Rechner/Abspielgerät zum eigenen Gebrauch zu nutzen. Die MIDI-Files dürfen aber zu jedem Zeitpunkt immer nur von einer Person auf einem Rechner/Abspielgerät genutzt werden, niemals gleichzeitig auf zwei oder mehreren Rechnern/Abspielgeräten, weder durch denselben Kunden noch durch verschiedene Personen. Das Nutzungsrecht gilt nur für den Originaldatensatz der heruntergeladenen MIDI-Files. Der Kunde kann von den MIDI-Files eine Sicherungskopie erstellen, die er jedoch nicht gleichzeitig neben den Originaldaten nutzen darf.
Der Kunde ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von YAMAHA nicht berechtigt,
- die MIDI-Files in anderer Weise als oben unter § 5 technisch beschrieben zu nutzen, zu vervielfältigen und zu verbreiten;
- die MIDI-Files zu vermieten, zu verleihen, gemeinsam mit Dritten zu nutzen oder in sonstiger Weise die Nutzung durch Dritte zu erlauben;
- Bearbeitungen und Arrangements, die der Kunde hergestellt hat (auch Filmmusik und Multimediawerke, etc.), zu vervielfältigen und zu verbreiten;
- die in den Daten enthaltenen Urheberrechtsvermerke, andere Rechtsvorbehalte, Seriennummern sowie sonstige der Datenidentifikation dienenden Merkmale zu verändern oder zu entfernen.
- die MIDI-Files an Dritte weiterzugeben, es sei denn, der Kunde stellt die Nutzung der Dateien endgültig ein und behält keine Kopie zurück.

YAMAHA macht den Kunden ausdrücklich darauf aufmerksam, daß folgende Nutzungen GEMA-melde- und vergütungspflichtig sind bzw. daß es hierzu der Zustimmung des jeweiligen Rechtsinhabers der Musiktitel selbst (insbesondere der GEMA) bedarf:
- die Musiktitel aufzuführen, zu senden, öffentlich wiederzugeben oder sie Dritten in sonstiger Weise zugänglich zu machen;
- Bearbeitungen und Arrangements (auch Filmmusik, Multimedia-Werke etc.) herzustellen, auszuführen, zu senden und in sonstiger Form öffentlich wiederzugeben.

§ 6 – Verantwortlichkeit für Hyperlinks
YAMAHA verweist mittels Hyperlinks auf andere Web-Seiten, auf deren Inhalt und Gestaltung YAMAHA keinen Einfluss hat. Diese Hyperlinks sind lediglich eine Zugangsvermittlung zu fremden Inhalten. Von Form und Inhalt dieser verlinkten Web-Seiten distanziert sich YAMAHA ausdrücklich. Sofern YAMAHA Kenntnis davon erhält, dass Web-Seiten, auf die verwiesen wird, dem geltenden Recht oder der sog. Netiquette widersprechen, wird YAMAHA nach Prüfung der Sachlage den entsprechenden Hyperlink entfernen.

§ 7 – Haftungsbeschränkung

1. Haftungsmaßstab
Außerhalb der Haftung für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von YAMAHA, ihrer Organe, leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

2. Haftungsumfang
YAMAHA haftet nicht für mittelbare Schäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, es sei denn, diese Schäden beruhen auf Vorsatz von Mitarbeitern oder Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten von YAMAHA.

3. Haftungshöhe
Außer bei Vorsatz von Mitarbeitern oder Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern und leitenden Angestellten ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
Eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt. Dies gilt auch für eine Haftung für die schuldhafte Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

4. Weitere Haftung
Zur Nutzung der Anwendungen von YAMAHA ist es oft erforderlich, bestimmte technische Systeme wie Endgeräte (z.B. Mobiltelefone), Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter einzusetzen, durch die dem Kunden weitere Kosten, insbesondere Verbindungsentgelte, entstehen können. Diese sind vom Kunden gesondert zu vergüten. YAMAHA stellt derartige Endgeräte, Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen nicht zur Verfügung und übernimmt keine Haftung oder Gewährleistung für Leistungen Dritter.

§ 8 – Zusatzregelungen
Im Falle der Einrichtung einer User-Registrierung bestehen über die vorgenannten Bestimmungen Zusatzregelungen bei folgenden Punkten:

1. Nutzungsbedingungen
Zur Nutzung der auf der Web-Seite von YAMAHA angebotenen Leistungen bleibt die Einrichtung einer erforderlichen User-Registrierung/Anmeldung vorbehalten.

2. Vertragsschluss
Mit der Registrierung kommt ein Rahmenvertrag zwischen dem Kunden und YAMAHA zustande, der den Kunden berechtigt, das Webdienste-Angebot von YAMAHA zu nutzen. Ruft der Kunde einzelne Dienste ab, erfolgt die Annahme des so übermittelten Angebots des Kunden durch YAMAHA zu dem jeweils gültigen Preis, auf den YAMAHA gesondert hinweist, durch die Erbringung der jeweiligen Dienstleistung (z. B. Übermittlung eines Midifiles).
Der Kunde kann den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen. YAMAHA ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit dem Kunden mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende eines jeden Monats ordentlich zu kündigen.
Unberührt bleibt das Recht der Parteien, diesen Vertrag aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. Ein wichtiger Grund für YAMAHA liegt insbesondere vor, wenn der Kunde die ihm aufgrund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen obliegenden Verpflichtungen nicht erfüllt hat.

3. Kundenpflichten
Der Kunde ist verpflichtet, vor der ersten Nutzung die erforderlichen Angaben wahrheitsgemäß und vollständig abzugeben und seine Angaben bei eintretenden Änderungen unverzüglich und unaufgefordert zu aktualisieren. Der Kunde ist nicht befugt, anderen Personen die Nutzung zu ermöglichen. Der Kunde verpflichtet sich, das ihm mitgeteilte Paßwort für die Nutzung der YAMAHA-Dienste geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Sobald der Kunde Kenntnis davon hat, daß Dritte Zugriff auf das Paßwort hatten oder haben, ist er verpflichtet, unverzüglich eine Sperrung seines Kontos mit einer E-Mail an unseren Kundenservice zu veranlassen. Soweit der Zugriff bzw. die Weitergabe des Paßwortes nicht auf ein Verschulden von YAMAHA zurückzuführen ist, trägt der Kunde die Kosten der abgerufenen YAMAHA-Services bis zu dem Zeitpunkt, in dem der Kunde die Sperrung bei YAMAHA veranlaßt. YAMAHA kann dem Kunden auch den Aufwand für die Bearbeitung der Verlustmeldung in Rechnung stellen.

4. Zahlungsbedingungen
Im Falle der Einrichtung einer Registrierungsoption können registrierte Nutzer zudem bei Bestellung im Internet durch eine Abbuchung des von ihnen eingerichteten YAMAHA-Kontos bezahlen. Der konkrete Weg zur Eröffnung des persönlichen YAMAHA-Kontos ist auf der Website von YAMAHA detailliert beschrieben. Für die Nutzung der von YAMAHA angebotenen Dienste werden die dafür fälligen Beträge von diesem Konto abgebucht.
Eine Rückerstattung nicht verbrauchter Beträge des YAMAHA-Kontos ist ausgeschlossen.

§ 9 – Erklärung zum Datenschutz
Der Kunde ist mit den nachstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen durch YAMAHA einverstanden.

1. Persönliche Informationen
YAMAHA benötigt im Falle der Einrichtung einer User-Registrierung zum Zwecke der Vertragsdurchführung die personenbezogenen Daten des Kunden, die er beim Kauf oder bei der Registrierung angibt. Dabei handelt es sich um notwendigerweise anzugebende Daten, um freiwillige Angaben sowie um Daten, die im Rahmen der Nutzung der YAMAHA-Angebote anfallen. Zu den erhobenen und gespeicherten Daten gehören beispielsweise der Name des Kunden, seine Anschrift, das Geburtsdatum, ggf. seine E-Mail-Adresse und Handy-Nummer. YAMAHA erhebt und speichert diese Daten selbst. YAMAHA übermittelt diese Daten außerdem eventuell an Partnerunternehmen (z.B. Provider oder Mobilfunkbetreiber), derer sich YAMAHA zur Durchführung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages bedient.
Die im Rahmen der Vertragsbeziehung bekannt gewordenen persönlichen Daten darf YAMAHA für interne Zwecke und auf Grundlage der datenschutzrechtlichen Bestimmungen maschinell verarbeiten. YAMAHA darf die Daten gegebenenfalls auch an Zulieferer weitergeben zum Zweck der Leistung und Abrechnung in Erfüllung der Vertragsbeziehung.
YAMAHA sammelt Informationen auf verschiedene Art und Weise an verschiedenen Stellen seiner Websites und bei der Nutzung von SMS-, MMS-, OTA- oder WAP-Diensten. Einige persönliche Informationen werden zum Beispiel gesammelt, wenn Sie sich anmelden oder wenn Sie über den YAMAHA-WebShop Einkäufe tätigen. Bei der Anmeldung werden Sie von YAMAHA nach Ihrem Namen, Ihrer E-Mail-Adresse und weiteren persönlichen Informationen gefragt.

2. Verwendung persönlicher Informationen
YAMAHA sammelt und analysiert Informationen, um Ihnen, dem Nutzer, einen besseren Service bieten zu können. Dazu gehören Personalisierungsdienste, interaktive Kommunikation, Online-Shopping, Informationen über neue Dienste und viele andere Dienste, von denen viele vollkommen kostenlos für Sie zur Verfügung stehen.

Mit dem Einverständnis zur Nutzung seiner Bestandsdaten (z.B. Name, Vorname, Mobilfunknummer, E-Mail-Adresse, etc.) erklärt sich der Kunde auch zur Weitergabe dieser Daten an die Partnerunternehmen von YAMAHA einverstanden. YAMAHA ist auch berechtigt, die erhobenen Daten an eventuelle Mobilfunkbetreiber des Kunden weiterzugeben, soweit dies zum Beispiel zur Abrechnung entgeltpflichtiger Leistungen erforderlich ist.

Bitte beachten Sie, dass es bei YAMAHA Bereiche gibt, in denen Sie Kreditkarteninformationen übertragen können, wenn Sie sich anmelden oder zum Zwecke der Bestätigung. Immer wenn wir nach einer Kreditkartennummer fragen, übertragen wir diese Nummer in einem verschlüsselten Format. Wir verwenden dabei die Industriestandardverschlüsselung 128-bit SSL-Verschlüsselung. YAMAHA verkauft oder verleiht diese Kreditkarten-Informationen nicht. Für die Handhabung der Daten der Partnerseiten übernimmt YAMAHA keinerlei Verantwortung.

3. Weitergabe persönlicher Informationen
Als allgemeine Regel veröffentlicht YAMAHA keine Ihrer persönlichen Informationen zur Identifizierung, wenn Sie nicht Ihre ausdrückliche Genehmigung dazu gegeben haben oder unter besonderen Umständen, wie z.B. wenn wir im guten Glauben davon überzeugt sind, dass diese zu Rechtszwecken oder unter den im folgenden beschriebenen Umständen benötigt werden. Unter Vertraulichkeitsvereinbarungen kann YAMAHA Nutzerinformationen mit Dritten abgleichen. Der YAMAHA-Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass bei der Benutzung der Dienste von YAMAHA persönliche Daten, also auch die Kreditkarteninformationen, zur Abwicklung der Geschäfte an unsere Partner in diesem Bereich weitergegeben werden.

4. Möglichkeiten des Users hinsichtlich seiner Informationen
Soweit der Kunde der Nutzung seiner Daten wie oben beschrieben nicht weiter zustimmt, kann dieser sein Einverständnis jederzeit per E-Mail an unseren Kundenservice oder Brief an
YAMAHA MUSIC CENTRAL EUROPE GmbH, Abteilung EMI, Postanschrift: Siemensstrasse 22-34, 25462 Rellingen, widerrufen.

5. Löschung oder Aktualisierung von persönlichen Daten
Im Falle der Einrichtung einer User-Registrierung können Sie Ihre Angaben jederzeit unter Verwendung Ihres YAMAHA-Benutzernamens und Kennwortes bearbeiten. Wenn Sie Ihr Kennwort vergessen haben, schicken Sie bitte eine E-Mail an die bei YAMAHA hierfür eingerichtete eMail-Adresse. Sie bekommen es dann innerhalb kurzer Zeit zugesandt. Ihr YAMAHA-Konto kann gelöscht oder deaktiviert werden. Das Guthaben des erlöschenden YAMAHA-Kontos ist in diesem Fall nicht zurück zu vergüten.

6. Sicherheitsmaßnahmen
Im Falle der Einrichtung einer User-Registrierung sind die Informationen kennwortgeschützt, so dass nur Sie Zugriff auf diese persönlichen Informationen haben. Sie alleine sind für die Geheimhaltung Ihres Kennworts verantwortlich. Wir empfehlen Ihnen, Ihr Kennwort niemandem preiszugeben. YAMAHA fragt niemals in unerwarteten Anrufen oder nicht angeforderten E-Mails nach Ihrem Kennwort. Leider kann keine 100%-ige Garantie für die Sicherheit bei der Übertragung mittels Internet gegeben werden. Deshalb können wir Ihnen trotz aller Bemühungen hinsichtlich des Schutzes Ihrer persönlichen Informationen keine Sicherheit bei der Übertragung der Informationen an uns oder von unseren Online-Produkten oder Diensten versichern oder garantieren. Sie handeln auf eigenes Risiko. Sobald wir Ihre Übertragung erhalten habe, versuchen wir nach bestem Gewissen die Sicherheit der Informationen in unseren Systemen sicherzustellen.

§ 10 – Schlussbestimmungen

1. Recht der Bundesrepublik Deutschland; Gerichtsstand
Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen YAMAHA und dem Nutzer unterliegen ausschließlich dem deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, wird Hamburg als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die aus diesen Nutzungsbedingungen entstehen, vereinbart. YAMAHA ist in diesem Fall auch berechtigt, an dem Gerichtsstand des Kunden oder an jedem anderen nach nationalem oder internationalem Recht zuständigen Gerichtsstand zu klagen.
Zur Bereitstellung des Midifile-Download-Services bedient sich die YAMAHA MUSIC CENTRAL EUROPE GmbH der Unterstützung der YAMAHA MUSIC INTERACTIVE (YMIA), New York. Aus diesem Grunde erfolgt die finanzielle Abwicklung und Daten- Bereitstellung über ein internationales Server-System.

2. Unwirksame Klauseln
Sofern einzelne Klauseln der vorstehenden Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im übrigen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

YAMAHA MUSIC CENTRAL EUROPE GmbH
Postanschrift: Siemensstrasse 22-34, 25462 Rellingen
Geschäftsführer: Masato Oike, Yasuaki Gyoten
Aktiengesellschaft mit Sitz in Pinneberg
Bankverbindung: Dresdner Bank Pinneberg, BLZ 221 814 00, Kto. 15 15 500 00